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Alle Fragen auf einen Blick

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Kann ich mich als Trafikant auf Facebook präsentieren?
beantwortet am 21.12.2016
Die Teilnahme von Trafikanten als Privatpersonen ist selbstverständlich möglich.

Allerdings darf die Facebook Aktivität nicht auf die Erzielung eines direkten oder indirekten Werbeeffektes für die Tabaktrafik gerichtet sein bzw. als Marketinginstrument eingesetzt werden. Dies wäre eine Übertretung des in § 39 TabMG statuierten Werbeverbots, da Trafikanten Werbung nur in und an dem Trafiklokal machen dürfen. Dies ist auch der Grund dafür, dass Trafikanten keine eigene Trafik-Homepage betreiben dürfen.

Aktivitäten auf Facebook unter dem Namen einer Trafik wären dieser zuzurechnen und können zu monopolrechtlichen Konsequenzen führen.
Zu beachten ist, dass es auch nicht statthaft ist, wenn Werbung für die Trafik, beispielsweise auf Facebook oder einem anderen sozialen Medium, unter einem anderen Namen oder durch einen Angehörigen des Trafikanten betrieben wird.

Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass möglicherweise auch Bestimmungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes verletzt werden könnten, für deren Vollziehung allerdings die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig ist.


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Werbeverbot
Können für die Anwendung im Auto auch andere Lufterfrischer als Wunderbäume in Tabakfachgeschäften verkauft werden?
beantwortet am 17.10.2017
Ja, diese Produkte sollen der Verbesserung der Luft in engen Räumen - wie Autos - dienen.

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Nebenartikel
Meine Tankstelle wurde auf Selbstbedienung SB umgestellt. Bekomme ich eine neue Tankstelle zurayoniert?
beantwortet am 23.09.2016
Schade, dass ihre Tankstelle auf Selbstbedienung umgestellt wurde ! Vielleicht gibt es die Möglichkeit, dass sie einen dislozierten Automaten aufzustellen. Ob sie eine neue Tankstelle zugeordnet bekommen, hängt von der Umgebung ab. Jeder Fall wird im einzelnen geprüft.


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Tankstelle
Soll es in Zukunft zu einer Ausdehnung des Nebenartikelkataloges kommen?
beantwortet am 08.11.2016
Nebenartikel dienen zur Abrundung und Ergänzung des Sortiments, wobei der Nebenartikelkatalog unter Berücksichtigung des Tabakfachgeschäftscharakters festgelegt wurde und ständig überarbeitet wird. Der Trend geht in Richtung leichte Ausdehnung, dort wo sinnvoll.

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Nebenartikel
Von tobaccoland wurde für den Verkauf von Autobahnvignetten empfohlen, den Kunden beim Erwerb von mehreren Vignetten einen Espresso oder Naschereien anzubieten. Ist das monopolrechtlich in Ordnung?
beantwortet am 15.11.2017
Es ist nach der letzten Novelle des TabMG auch für Tabakfachgeschäfte zulässig, beim Verkauf von Nebenartikeln den Kunden Vorteile zu gewähren wie zum Beispiel kleine Zugaben.
Diese dürfen aber keinesfalls Rauchrequisiten wie etwa Feuerzeuge sein und können wegen des Tabakfachgeschäftscharakters nur aus im Tabakfachgeschäft zulässigen Produkten bestehen.
Außerdem empfehlen wir, angesichts der bei Vignetten geltenden Provision, die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit genau zu prüfen.


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Nebenartikel

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