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Tabak

Die gesetzlichen Grundlagen

Das Tabakmonopolgesetz

Historisch hat das österreichische Tabakmonopolrecht eine lange Tradition, die bis in die frühe Neuzeit zurück reicht. Seit dem Jahre 1996 ist das aktuelleTabakmonopolgesetz - TabMG 1996 - in Geltung. Es wurde seit diesem Zeitpunkt immer wieder novelliert und stellt die aktuelle Rechtsgrundlage für die Monopolveraltung dar.  

Das Tabakmonopolgesetz in seiner aktuellen Fassung wird vom Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundeskanzleramts online bereitgestellt.

Klicken Sie hier um zum TabMG zu gelangen.

 

Weitere wichtige Gesetze sind das Tabaksteuergesetz und das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz. 

 

Das Tabaksteuergesetz 

Mit dem Vollzug dieses Bundesgesetzes (TabakStG) ist der Bundesminister für Finanzen betraut. Das TabakStG regelt zum Beispiel u.a. die Höhe der Tabaksteuer.

Klicken Sie hier um zum TabakStg auf RIS zu gelangen. 

 

Das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG (vormals "Tabakgesetz")

Das Tabak- und Nichtraucherinnen - bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) enthält im wesentlichen Vorschriften über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen (somit Qualitätssicherung, Maximalwerte für den Schadstoffgehalt von Tabakerzeugnissen und weit reichende Etikettierungsrichtlinien), sowie Werbebeschränkungen für Tabakwaren und Festlegungen über Rauchverbote an öffentlichen Orten und in der Gastronomie ("Nichtraucherschutz").

Dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen obliegt die Gestaltung und die Vollziehung der im TNRSG genannten Bestimmungen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen.

Klicken Sie hier um zum TNRSG auf RIS zu gelangen.