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Alle Fragen auf einen Blick

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Ich könnte in einer Firma einen Automaten aufhängen. Brauche ich da überhaupt eine Bewilligung, weil dort ja nur Private hinkommen.
beantwortet am 07.10.2016
Ja, Sie benötigen eine Bewilligung der Monopolverwaltung, da Sie außerhalb ihres Geschäftes verkaufen.
Ich verkaufe in meinem Tabakfachgeschäft der Feuerwehr Zigaretten für ein Fest gegen Barzahlung. Darf ich Zigaretten welche der Feuerwehr übrigbleiben wieder zurücknehmen?
beantwortet am 12.10.2016
Nein, leider nicht. Bei der Rücknahme von Tabakwaren bestünde neben der rechtlichen Unzulässigkeit das Problem, dass diese eventuell verändert bzw. keine Originalware (vor allem Fälschungen) sein könnten. Dies ist z.B. bei Lebensmitteln auch so geregelt.
Kann ich mich als Trafikant auf Facebook präsentieren?
beantwortet am 21.12.2016
Die Teilnahme von Trafikanten als Privatpersonen ist selbstverständlich möglich.

Allerdings darf die Facebook Aktivität nicht auf die Erzielung eines direkten oder indirekten Werbeeffektes für die Tabaktrafik gerichtet sein bzw. als Marketinginstrument eingesetzt werden. Dies wäre eine Übertretung des in § 39 TabMG statuierten Werbeverbots, da Trafikanten Werbung nur in und an dem Trafiklokal machen dürfen. Dies ist auch der Grund dafür, dass Trafikanten keine eigene Trafik-Homepage betreiben dürfen.

Aktivitäten auf Facebook unter dem Namen einer Trafik wären dieser zuzurechnen und können zu monopolrechtlichen Konsequenzen führen.
Zu beachten ist, dass es auch nicht statthaft ist, wenn Werbung für die Trafik, beispielsweise auf Facebook oder einem anderen sozialen Medium, unter einem anderen Namen oder durch einen Angehörigen des Trafikanten betrieben wird.

Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass möglicherweise auch Bestimmungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes verletzt werden könnten, für deren Vollziehung allerdings die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig ist.


Weitere Informationen zum Thema:
Werbeverbot
Meine Tankstelle wurde auf Selbstbedienung SB umgestellt. Bekomme ich eine neue Tankstelle zurayoniert?
beantwortet am 23.09.2016
Schade, dass ihre Tankstelle auf Selbstbedienung umgestellt wurde ! Vielleicht gibt es die Möglichkeit, dass sie einen dislozierten Automaten aufzustellen. Ob sie eine neue Tankstelle zugeordnet bekommen, hängt von der Umgebung ab. Jeder Fall wird im einzelnen geprüft.


Weitere Informationen zum Thema:
Tankstelle
Soll es in Zukunft zu einer Ausdehnung des Nebenartikelkataloges kommen?
beantwortet am 08.11.2016
Nebenartikel dienen zur Abrundung und Ergänzung des Sortiments, wobei der Nebenartikelkatalog unter Berücksichtigung des Tabakfachgeschäftscharakters festgelegt wurde und ständig überarbeitet wird. Der Trend geht in Richtung leichte Ausdehnung, dort wo sinnvoll.

Weitere Informationen zum Thema:
Nebenartikel

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