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Alle Fragen auf einen Blick

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Kann ich meinen Kunden nicht-nikotinhaltige Liquidbasis in größerer Menge als 10 ml pro Einheit und nikotinhaltiges Liquid mit maximal 10 ml pro Einheit verkaufen, sodass der Kunde sich auf Wunsch eine eigene Mischung aus nicht-nikotinhaltigem und nikotinhaltigem Liquid herstellen kann?
beantwortet am 16.08.2018
Ja, das ist möglich. Allerdings dürfen nikotinhaltige Liquids nur in eigens dafür vorgesehenen Nachfüllbehältern mit einem Volumen von höchstens 10 ml bzw. in elektronischen Einwegzigaretten oder in Einwegkartuschen in Verkehr gebracht werden. Die nikotinhältig Flüssigkeit darf dabei einen Nikotingehalt von höchstens 20 mg pro ml aufweisen. Diese Regelungen sind im § 10b Abs. 7 Tabak- und Nichtrauerinnen bzw. Nichtraucherschutzgesetz enthalten.

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E- Zigarette
Kann ich mich als Trafikant auf Facebook präsentieren?
beantwortet am 21.12.2016
Die Teilnahme von Trafikanten als Privatpersonen ist selbstverständlich möglich.

Allerdings darf die Facebook Aktivität nicht auf die Erzielung eines direkten oder indirekten Werbeeffektes für die Tabaktrafik gerichtet sein bzw. als Marketinginstrument eingesetzt werden. Dies wäre eine Übertretung des in § 39 TabMG statuierten Werbeverbots, da Trafikanten Werbung nur in und an dem Trafiklokal machen dürfen. Dies ist auch der Grund dafür, dass Trafikanten keine eigene Trafik-Homepage betreiben dürfen.

Aktivitäten auf Facebook unter dem Namen einer Trafik wären dieser zuzurechnen und können zu monopolrechtlichen Konsequenzen führen.
Zu beachten ist, dass es auch nicht statthaft ist, wenn Werbung für die Trafik, beispielsweise auf Facebook oder einem anderen sozialen Medium, unter einem anderen Namen oder durch einen Angehörigen des Trafikanten betrieben wird.

Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass möglicherweise auch Bestimmungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes verletzt werden könnten, für deren Vollziehung allerdings die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig ist.


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Werbeverbot
Können für die Anwendung im Auto auch andere Lufterfrischer als Wunderbäume in Tabakfachgeschäften verkauft werden?
beantwortet am 17.10.2017
Ja, diese Produkte sollen der Verbesserung der Luft in engen Räumen - wie Autos - dienen.

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Nebenartikel
Meine Tankstelle wurde auf Selbstbedienung SB umgestellt. Bekomme ich eine neue Tankstelle zurayoniert?
beantwortet am 23.09.2016
Schade, dass ihre Tankstelle auf Selbstbedienung umgestellt wurde ! Vielleicht gibt es die Möglichkeit, dass sie einen dislozierten Automaten aufzustellen. Ob sie eine neue Tankstelle zugeordnet bekommen, hängt von der Umgebung ab. Jeder Fall wird im einzelnen geprüft.


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Tankstelle
Soll es in Zukunft zu einer Ausdehnung des Nebenartikelkataloges kommen?
beantwortet am 08.11.2016
Nebenartikel dienen zur Abrundung und Ergänzung des Sortiments, wobei der Nebenartikelkatalog unter Berücksichtigung des Tabakfachgeschäftscharakters festgelegt wurde und ständig überarbeitet wird. Der Trend geht in Richtung leichte Ausdehnung, dort wo sinnvoll.

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Nebenartikel

MonopolMagazin