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Alle Fragen auf einen Blick

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Ich kenne keinen einzigen behinderten Trafikanten. Warum wird dennoch behauptet, dass Trafiken in erster Linie an behinderte Personen vergeben werden?
beantwortet am 17.09.2016
Trafiken werden ausschließlich an Behinderte vergeben. Eine Behinderung ist aber oft nicht gleich von außen erkennbar. Hier sind ein paar Beispiele angeführt: schwerer Diabetiker, schwerer Herzfehler, Beinprothese.


Weitere Informationen zum Thema:
Vergabe von Trafiken
Ich könnte in einer Firma einen Automaten aufhängen. Brauche ich da überhaupt eine Bewilligung, weil dort ja nur Private hinkommen.
beantwortet am 07.10.2016
Ja, Sie benötigen eine Bewilligung der Monopolverwaltung, da Sie außerhalb ihres Geschäftes verkaufen.
Ich verkaufe in meinem Tabakfachgeschäft der Feuerwehr Zigaretten für ein Fest gegen Barzahlung. Darf ich Zigaretten welche der Feuerwehr übrigbleiben wieder zurücknehmen?
beantwortet am 12.10.2016
Nein, leider nicht. Bei der Rücknahme von Tabakwaren bestünde neben der rechtlichen Unzulässigkeit das Problem, dass diese eventuell verändert bzw. keine Originalware (vor allem Fälschungen) sein könnten. Dies ist z.B. bei Lebensmitteln auch so geregelt.
Ich würde gerne meine Geschäftszeiten verändern. Wie lange darf ich öffnen? Kann ich mich am Handel orientieren? (Neben mir ist ein Nahversorger mit Öffnungszeiten bis 20 Uhr.)
beantwortet am 11.05.2017
Wenn Sie die Geschäftszeiten ändern wollen, dann melden sie dies bitte der Monopolverwaltung. Sie dürfen derzeit in ganz Österreich 66 Wochenstunden ihr Geschäft offen halten. In Vorarlberg, Wien und Niederösterreich sind es sogar 72 Wochenstunden. Die genauen Regelungen für Ihr Bundesland im Hinblick auf Mindest- und Maximaloffenhaltezeiten können Ihnen die jeweiligen Monopolverwaltungsstellen gerne weiterleiten.
Kann ich mich als Trafikant auf Facebook präsentieren?
beantwortet am 21.12.2016
Die Teilnahme von Trafikanten als Privatpersonen ist selbstverständlich möglich.

Allerdings darf die Facebook Aktivität nicht auf die Erzielung eines direkten oder indirekten Werbeeffektes für die Tabaktrafik gerichtet sein bzw. als Marketinginstrument eingesetzt werden. Dies wäre eine Übertretung des in § 39 TabMG statuierten Werbeverbots, da Trafikanten Werbung nur in und an dem Trafiklokal machen dürfen. Dies ist auch der Grund dafür, dass Trafikanten keine eigene Trafik-Homepage betreiben dürfen.

Aktivitäten auf Facebook unter dem Namen einer Trafik wären dieser zuzurechnen und können zu monopolrechtlichen Konsequenzen führen.
Zu beachten ist, dass es auch nicht statthaft ist, wenn Werbung für die Trafik, beispielsweise auf Facebook oder einem anderen sozialen Medium, unter einem anderen Namen oder durch einen Angehörigen des Trafikanten betrieben wird.

Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass möglicherweise auch Bestimmungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes verletzt werden könnten, für deren Vollziehung allerdings die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig ist.


Weitere Informationen zum Thema:
Werbeverbot

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