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Alle Fragen auf einen Blick

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Darf ich vorübergend kürze oder geänderte Öffnungszeiten während der Corona-Krise beantragen?
beantwortet am 19.11.2020
Mit Ihrem Tabakfachgeschäft gelten Sie als systemrelevante/r Nahversorger*in und dürfen daher im Sinne der Corona-Verordnung der Bundesregierung auch im Lockdown II Ihr Geschäft geöffnet halten.


Allerdings sind folgende Einschränkungen ab Dienstag, 17. 11. 2020, bindend bzw. individuelle Anpassungen an die besondere Situation möglich:


* Laut Verordnung sind Tabakfachgeschäfte zwischen 19:00 Uhr und 6:00 Uhr ausnahmslos geschlossen zu halten (also auch in Bahnhöfen und U-Bahnstationen). Die daraus resultierenden Änderungen Ihrer "Randöffnungszeiten" müssen Sie der MVG NICHT mitteilen.

* Die MVG hat in Abstimmung mit der Berufsvertretung der Tabaktrafikant*innen die Mindestöffnungszeit im Bedarfsfall auf vier Stunden pro Tag reduziert. Sie können also Ihre derzeitigen Öffnungszeiten anpassen, müssen aber mindestens vier Stunden täglich (Montag bis Freitag) offenhalten.

Sollten Sie von der vorübergehenden Reduzierung der Rahmenöffnungszeiten Gebrauch machen, ist das mit einem schriftlichen Ansuchen/Formular der MVG mitzuteilen.

Weitere Informationen zum Thema:
Corona-Virus
Darf in einem Tabakfachgeschäft Hintergrundmusik laufen?
beantwortet am 12.10.2016
Ein Tabakfachgeschäft ist ein öffentlicher Raum , daher dürfen sie Hintergrundmusik dann laufen haben, wenn sie eine sogenannte AKM Meldung durchgeführt haben.

Die AKM Meldung finden sie unter http://www.akm.at. Sobald die Anmeldung erfolgt ist , spricht nichts dagegen.
Darf man einen Teil der Disago-Gebühren bei Kreditkartenzahlung an den Kunden weiterverrechnen (Da diese ja im Vergleich zu Bankomat/Debit-Gebühren wesentlich höher sind)?
beantwortet am 28.02.2020
Trafikanten können zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen elektronische Zahlungssysteme verwenden. Hierfür anfallende Gebühren ("Disagio") dürfen jedoch an Kunden nicht weitergegeben werden. Dies ist im Zahlungsdienstegesetz geregelt, wonach die Einhebung von Entgelten durch den Zahlungsempfänger (Trafikant) im Falle der Nutzung von bestimmten Zahlungsinstrumenten unzulässig ist.
Ungeachtet dessen ergibt sich auch aus dem TabMG eine Preisbindung für Monopolwaren, was einen Aufpreis ausschließt.
Das Tabaknichtraucherschutzgesetz sieht vor, dass in Trafiken geraucht werden darf. Gilt das für alle Trafiken oder nur für Tabakfachgeschäfte?
beantwortet am 22.10.2019
Das gilt nur für Tabakfachgeschäfte nicht aber für Tabakverkaufsstellen, nachdem das Hauptgewerbe dort nicht der Tabakverkauf ist.
Das TNRSG ist hier streng auszulegen.
Der Nebenartikelkatalog definiert ja seit 01.09.2018 "Coffee to go". Der Automat muss laut Definition innerhalb des Trafiklokals sein. Darf denn die Bedienung von außen stattfinden um eine 7 Tage / 24 Stunden Versorgung zu ermöglichen? Wie bei Tabakwarenautomaten?
beantwortet am 11.09.2018
Nicht nur der Automat muss in der Trafik sein, sondern auch die Kaffee-Zubereitung muss innerhalb des Trafiklokals erfolgen.
Eine „24-Stunden“ Versorgung durch Kaffee-Automaten – analog zu Tabakwarenautomaten – ist nicht vorgesehen!


Weitere Informationen zum Thema:
Nebenartikel